Klausurtagung in Körbecke: Konstruktive Kritik an kommunalen Kosten

25.01.2015

WICKEDE (RUHR) / MÖHNESEE-KÖRBECKE. „Grundsätzlich hat die Gemeinde gut gearbeitet“, attestierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Julian Bräker im Gespräch mit „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“ am heutigen Sonntag (25. Januar 2015) der kommunalen Verwaltung. Allerdings würden die örtlichen Sozialdemokraten den Verantwortlichen im Rathaus dazu raten „sich noch mehr über Fördermittel des Landes zu informieren“, um den Gemeindehaushalt zu entlasten.

Gemeinsam mit Kämmerer Christian Wiese hatten sich Vorstand und Ratsfraktion des SPD-Ortsvereins Wickede (Ruhr) am Freitag und Samstag zu einer Klausurtagung im „Schnapp’s Hof“ in Körbecke am Möhnesee getroffen. Unter anderem wurde dabei der Haushaltsentwurf 2015 der Gemeinde Wickede (Ruhr) unter die Lupe genommen und diskutiert.

Fördermöglichkeiten durch das Land prüfen

Nachdem die Verlegung des Lanferbaches bereits mit 80 Prozent vom Land gefördert wird, sieht die SPD beim „Quartiersmanagement“ – der städtebaulichen Entwicklung von Ortsteilen und Siedlungen –, der Neu-Erschließung des ehemaligen Mannesmann-Geländes und der Renaturierung der Ruhr eventuell weitere finanzielle Fördermöglichkeiten durch das Land.

Gutachten in Frage gestellt

In Frage gestellt wurde von der SPD-Ratsfraktion ein Gutachten, welches klären solle, ob man das Gebäude des gemeindeeigenen Bauhofes oberhalb der Nordstraße noch sanieren und weiter nutzen könne. – Oder ob eventuell ein Abriss und Neubau erfolgen müsse.

Die Gutachterkosten in Höhe von rund 8.000,00 Euro könne man ja vielleicht sparen, indem ein fachkundiger Bauingenieur aus dem Rathaus prüfe, ob es noch eine realistische Renovierungsmöglichkeit gäbe.

Günstigerer Preis durch größeres Gesamtvolumen

Die von der Gemeindeverwaltung mit 8.000,00 Euro veranschlagte Neueinrichtung der Behindertentoilette im Untergeschoss des Bürgerhauses würde die SPD gerne in das Jahr 2016 verschieben, um dann gleichzeitig auch die weiteren Toilettenanlagen im Untergeschoss erneuern zu lassen.

Hier seien zwar in den vergangenen Jahren auf der Herren-Toilette neue Pissoirs angebracht worden. Die restlichen sanitären Anlagen seien aber erneuerungsbedürftig.

Durch ein größeres Gesamtauftragsvolumen könne so sicherlich ein günstigerer Gesamtpreis ausgehandelt werden.

Bedarfsgerechte Straßenbeleuchtung soll Energiekosten sparen

Neben der Betrachtung des aktuellen Gemeindehaushaltes stand für die Genossen auch ein Blick auf dauerhafte Kosten des Gemeindesäckels im Fokus.

So dachten die Sozialdemokraten über eine mögliche Senkung der teuren Energiekosten für die Straßenbeleuchtung nach. Diese würden den Gemeindehaushalt jährlich mit rund 140.000,00 Euro belasten.

Durch die Installierung von modernen LED-Laternen mit Dimmern und Bewegungsmeldern könne man beispielsweise eine bedarfsgerechte Beleuchtung hinbekommen – ohne die Bürger im Dunkeln stehen zu lassen.

Die Gemeinde Tuningen im Schwarzwald zeige, dass man durch eine solche Maßnahme die Energiekosten um bis zu 80 Prozent reduzieren könne.

Auch für diese Idee spekulieren die Genossen auf überörtliche Fördermittel für eine Umstellung.

Nochmalige Kritik an Grund- und Gewerbesteuer-Erhöhung

Nochmals kritisiert wurde von den Sozialdemokraten auch die mehrheitlich durch den politischen Rat der Gemeinde Wickede (Ruhr) beschlossene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern für Bürger und Gewerbetreibende.

Wörtlich heißt es in einer Erklärung dazu: „Die Erfahrung zeigt, dass einmal erhöhte Steuern sehr selten bei nächster Gelegenheit wieder gesenkt werden.“

Erfreut über weitere Einsparpotentiale

Erfreut zeigte sich die SPD darüber, dass die Gemeinde im Vergleich zum vorgelegten Haushaltsentwurf bereits weitere Einsparpotentiale von über 300.000,00 Euro erkannt habe und sich das Defizit somit senke.

Rückläufige Mitgliederentwicklung

Gedanken machte sich die SPD-Spitze aber auch um die Zukunft des SPD-Ortsvereins, der derzeit nur noch rund hundert Mitglieder zähle, wie Julian Bräker gegenüber „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“ erklärte. Die Entwicklung sei unter anderem durch den Tod langjähriger Mitglieder rückläufig. Nachwuchs für die Parteiarbeit sei schwer zu werben, so Bräker.

ANDREAS DUNKER für „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“

Klausurtagung in Körbecke: Vorstands- und Fraktionsmitglieder des SPD-Ortsvereins Wickede (Ruhr) FOTO: SPD-ORTSVEREIN WICKEDE (RUHR)
Klausurtagung in Körbecke: Vorstands- und Fraktionsmitglieder des SPD-Ortsvereins Wickede (Ruhr) FOTO: SPD-ORTSVEREIN WICKEDE (RUHR)

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