Bürgermeister suchen Lösungen gegen langsames Internet und hohen Kostendruck von außen

30.08.2016

KREIS SOEST / WICKEDE (RUHR). Explodierende Sozialkosten und zu langsame Internetverbindungen standen bei einem Treffen der Bürgermeister aus den 14 Städten und Gemeinden des Kreises Soest am heutigen Dienstag (30. August 2016) auf der Tagesordnung. – Während man an der Optimierung der Datenautobahnen intensiv arbeite und sich auf „der Zielgeraden“ befinde, um am 24. Oktober 2016 einen gemeinsamen Antrag für eine finanzielle Bundesförderung für den schnellen Ausbau des digitalen Netzes zu stellen, sehe man bei den von außen diktierten Kosten immer höhere Belastungen auf die Kommunen zukommen.

Über den Stand der Planungen und die möglichen Auftragnehmer für die auszuführenden Arbeiten bei der Schaffung schnellerer Datenautobahnen informierten Christoph Hellmann als Breitbandkoordinator und Volker Ruff als Wirtschaftsförderer des Kreises Soest.

Im Kreis Soest wolle man einen zweistelligen Millionenbetrag in die Zukunft des digitalen Netzes investieren, berichtete Wickedes Bürgermeister und Gastgeber Dr. Martin Michalzik (CDU) im Anschluss an das Treffen der Rathauschefs. Das notwendige Geld dafür komme aus Unternehmensinvestitionen, staatlicher Förderung und einem „überschaubaren Anteil kommunaler Mittel“.

Weiter steigende Umlagekosten für Kommunen

Neue Sorgen machten den Städten und Gemeinden der Hellweg-Region weiter steigende Umlagekosten für Kreis und Landschaftsverband, hieß es. – Die Sozialkosten für Integration und Inklusion sowie Pflege und andere soziale Aufgaben drohten die Zahlungspflichten der Kommunen immer weiter nach oben zu treiben, warnte Michalzik.

Zudem erließen Bund und Land immer neue Gesetze, die zwar „gut gemeint“ aber für die ausführenden Kommunen sehr teuer würden, so der Wickeder Rathauschef und stellvertretende Sprecher der Bürgermeisterrunde.

Kreis soll seine Kosten kritischer überprüfen

Vor allem für die sogenannte „Kreisumlage“, die die hiesigen Städte und Gemeinden an den Kreis Soest zu leisten haben, forderte Michalzik ein erhöhtes Kostenbewusstsein und die strikte Nutzung möglicher Sparpotentiale. „Hier bauen wir fest darauf, dass unsere Landrätin und der Kreistag alle Möglichkeiten ausschöpfen, diese neuen Belastungen so klein wie irgend möglich zu halten und bereits alle laufenden Kosten sehr kritisch überprüfen“, mahnte der Wickeder Bürgermeister.

Mehrkosten von einer halben Million Euro binnen eines Jahres

Derzeit rechne allein die Gemeinde Wickede (Ruhr) damit, dass in 2017 zirka 6,1 Millionen Euro statt 5,6 Millionen Euro (2016) für Umlageaufgaben an die Kreisverwaltung überwiesen werden müssten. Dies sei innerhalb eines Jahres ein Kostenanstieg um etwa eine halbe Million Euro, unterstrich Michalzik.

Und darin sei noch nicht einmal der Anteil an den rund 220 Millionen Euro enthalten, die der Landschaftsverband als soziale Mehrkosten von allen Kommunen in Westfalen-Lippe einfordern wolle.

Spannung: Haushaltsgespräch der Bürgermeister mit der Landrätin

Die Bürgermeister würden daher einem ersten Haushaltsgespräch mit Landrätin Eva Irrgang (CDU) in der kommenden Woche "mit großer Spannung" entgegensehen.

ANDREAS DUNKER für „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“

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Die Teilnehmer der Bürgermeister-Konferenz vor dem Bürgerhaus in Wickede FOTO: CARINA WESTERWELLE
Die Teilnehmer der Bürgermeister-Konferenz vor dem Bürgerhaus in Wickede FOTO: CARINA WESTERWELLE

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