Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Fabri

Schulden tilgen und für „schlechte Zeiten“ vorausplanen

05.12.2018

WICKEDE (RUHR). Nachstehend veröffentlichen wir die „Haushaltsrede 2019“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Fabri aus der öffentlichen Sitzung des politischen Rates der Gemeinde Wickede (Ruhr) am Dienstag (4. Dezember 2018). – Die CDU Wickede (Ruhr) ist die Mehrheitsfraktion im Gemeinderat, die auch den hauptamtlichen Bürgermeister stellt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Haushaltsentwurf 2019 ist eine gute Mischung aus notwendigen und freiwilligen Ausgaben. Und freiwillige Ausgaben sind wichtig, um das gesellschaftliche Leben in unserer Gemeinde in dieser bewährten Art aufrecht zu erhalten. Mit solchen Investitionen in Infrastrukturen wie das Bürgerhaus, das Freibad, Sportstätten, Schulen aber auch Blumendekorationen und kulturelle Angebote unterstützen wir das Ehrenamt und die Vereine und ermöglichen unseren Einwohnern ein gutes Lebens- und Arbeitsumfeld.

Der zügige Ausbau neuer Wohngebiete ist hier ein schöner Beweis, dass sich Menschen für Wickede (Ruhr) entscheiden und wir hier auf dem richtigen Weg sind. Auch die vielfältigen Baumaßnahmen um den Glasfaserausbau, den neuen Netto-Markt, den EDEKA-Neubau und die Schulinvestitionen zeigen, dass Wickede ein aktiver Ort mit Zukunft ist.

Auch die attraktivitätssteigernden Umgestaltungen in der Ortsmitte, beispielsweise hinter dem Rathaus oder – ganz aktuell – gegenüber dem Fitness-Studio sind hier zu nennen sowie ebenfalls die geplanten Aufwertungen im Bereich von Salmke, Lanfer und der Erbke.

Wir freuen uns, bei all den Ausgaben, seit langem einen originär ausgeglichenen Haushalt darstellen zu können, bei dem sogar die Ausgleichsrücklage wieder aufgefüllt werden kann, was unser Eigenkapital wieder ein Stück stärker macht.

Es war ein kluger Schritt des Kämmerers, einen Teil der Überschüsse für die Tilgung der Kassenkredite zu verwenden. So hat die Kommune derzeit nur langfristige Darlehen, die fix und planbar sind, während das Risiko von plötzlichen Zinssteigerungen hinsichtlich der kurzfristigen Verbindlichkeiten ausgeschaltet ist.

Aber wir dürfen bei allen derzeit positiven Entwicklungen, nicht unseren Schuldenstand von immer noch knapp 24* Millionen Euro aus den Augen verlieren, mit denen in der Vergangenheit Investitionen langfristig finanziert wurden. (Die Gesamtschulden der Gemeinde Wickede [Ruhr] inklusive der Gemeindewerke Wickede [Ruhr] GmbH lagen am 31. Dezember 2017 bei insgesamt rund 34 Millionen Euro, so Kämmerer Christian Wiese am heutigen 4. Dezember 2018 auf Anfrage gegenüber unserem lokalen Nachrichten-Portal "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE". Worauf sich Thomas Fabri bei seiner differierenden Zahl genau bezieht, hat er in seiner Rede nicht erklärt.) Diese (Schulden, Anm. d. Red.) müssen wir weiter abbauen – nicht zuletzt im Sinne der Generationengerechtigkeit.

Es zeigt sich, dass die „Durchforstung“ alter Regelungen, die moderate Anpassung der Gebühren sowie Ausstattung von gemeindlichen Einrichtungen an heutige Standards richtig war. Diese Entlastung im Haushalt kommt heute allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Wickedes Einrichtungen brauchen hinsichtlich Ausstattung und Gebühren einen Vergleich mit anderen Orten nicht zu scheuen – eher ganz im Gegenteil.

Es ist immer wieder die Herausforderung der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, Ausgaben und Einnahmen verträglich in Einklang zu bringen – und dies nicht, um gegen sondern für und mit den Bürgern einen lebenswerten Ort zu gestalten.

Wir wissen insbesondere um die Bedeutung der Vereine für das gesellschaftliche Miteinander. Und so müssen wir immer wieder schauen, an welchen Stellschrauben wir maßvoll drehen können und müssen, um unsere Schulden zu mindern, ohne dabei ein aktives Gemeindeleben zu vernachlässigen.

Unsere konjunkturelle Abhängigkeit und dass das damit verbundene System der Schlüsselzuweisungen einer Überarbeitung bedarf, habe ich bereits mehrfach angesprochen. Daher freue ich mich, dass ein Teil unserer Forderungen nun auch umgesetzt wird und das Land den Städten und Gemeinden beispielsweise mehr Geld als Pauschale zukommen lässt. Ministerin Ina Scharrenbach hat Recht, wenn sie sagt, dass die Kommunen am besten wissen würden, wo es nötig ist, Geld einzusetzen. So helfen uns die neue Aufwands- und Unterhaltungspauschale, die allgemeine Investitionspauschale sowie die Bildungs-und Sportpauschalen mit über einer Million Euro. Und kürzlich wurde bekannt, dass das Land auch die Integrationspauschale des Bundes in voller Höhe – was Rot-Grün nie gemacht hat – an die Kommunen durchreicht. Für Wickede (Ruhr) macht das mindestens weitere 50.000 Euro zusätzlich.

Im Moment, meine Damen und Herren, mögen uns die Finanzen positiv stimmen, aber wir müssen dennoch stets über die nächsten Jahre hinausdenken und eben Schulden tilgen sowie für„schlechte Zeiten“ vorausplanen.

Es wäre nicht gut, wenn wir in eine Haushaltssicherung geraten würden, in der uns jemand „von oben“ verbieten könnte, uns lieb gewordene freiwillige Ausgaben zu tätigen. Als CDU möchten wir an dieser Unterstützung des gemeindlichen Lebens auch weiterhin festhalten.

Aus den oben genannten Gründen halten wir grundsätzlich auch am bereits beschlossenen Kurs der notwendigen Steuererhöhungen fest. Die aktuell etwas besser als ursprünglich erwartet ausfallende Einnahmeentwicklung gibt uns allerdings den Spielraum, diese Erhöhung abzumildern. Wir werden somit den Vorschlag des Bürgermeisters unterstützen, die dritte Stufe zu halbieren.

Wir können so zwei Ziele erreichen: Für die Zukunft weiter gut vorsorgen und gleichzeitig auch aktuell die Bürger und Bürgerinnen weniger belasten. (De facto werden die Bürger und Gewerbebetriebe durch höhere Steuern mehr belastet – nur etwas weniger als ursprünglich angedacht! Anm. d. Red.)

Dem vorliegenden Haushaltsentwurf wird die CDU-Fraktion zustimmen.

Neben dem Finanzrahmen gibt es aber auch einige Aspekte, die die Wickeder Bürger derzeit beschäftigen.

Wir sehen, dass der Glasfaserausbau sichtlich voranschreitet.

„Wo gehobelt wird, fallen aber auch Späne“, heißt ein altes Sprichwort und daher bedanke ich mich schon jetzt bei allen Bürgern, die den Baumaßnahmen im Großen und Ganzen doch mit viel Verständnis begegnen und so manche Unannehmlichkeit in Kauf nehmen. Auch danke ich den Mitarbeitern der Verwaltung, die stets ein wachsames Auge auf die Baumaßnahmen haben und so manche Baustelle, wenn es sein musste, auch von den Bautrupps nochmals überarbeiten ließen.

Auf Grund mehrfacher Bürgeranfragen möchte ich an dieser Stelle auch einmal erwähnen, dass der Investor vertraglich verpflichtet ist, aufgebrochene Straßen und Wege wieder adäquat instand zu setzen und eventuelle Schäden zu beseitigen. Es darf eben nicht sein, dass Kommune und Bürger anschließend für Reparaturen, zum Beispiel durch Frostschäden, aufkommen müssen.

Es läuft sicherlich nicht immer alles rund und entsprechend der damaligen Planungen des Investors, müsste der Ausbau auch bereits deutlich weiter fortgeschritten sein. Aber ich bin mir auch sicher, dass wir am Ende sehr zufrieden und auch stolz sein können, als eine solch kleine Gemeinde eine der ersten zu sein, die an das schnelle Glasfaser-Internet angebunden ist – insbesondere wenn man sich die jahrelangen Diskussionen mit anderen Telekommunikationsunternehmen in Erinnerung ruft, die uns immer wieder abgewiesen haben. Dank der Beharrlichkeit der Parteien im Wickeder Gemeinderat, zumindest der meisten, und dank des Engagements der Wickeder Bürger ist das Projekt dennoch Wirklichkeit geworden.

Wie eben schon erwähnt freuen wir uns über die gute Resonanz auf die Neubaugebiete und sehen auch dem nächsten Projekt, Osterdorf Echthausen, guter Dinge entgegen. Baulücken und Altbauten dürfen wir aber auch nicht aus den Augen verlieren. So erinnern wir nochmal an unseren Antrag zur städtebaulichen Entwicklung, beispielsweise den noch offenen Vorschlag „Jung kauft alt“. Positiv zur Kenntnis genommen haben wir, dass unser Vorstoß zur Umwidmung von ehemaligen Gewerbeeinheiten in Wohnraum in der Ortsmitte nun in diesem Haushalt eingeplant ist, so dass diese Maßnahme jetzt auch schleunigst angegangen werden kann, um unschöne Leerstände zu beseitigen. Beim Thema mhp-Gelände sind wir zwar abhängig vom Fortschritt des Altlastenverbandes, aber auch hier weist unser Antrag bereits darauf hin, dass wir vorbereitet sein sollten. Und da – wie schon oft erwähnt – der Wohnungsbau nicht zum Kerngeschäft der Verwaltung gehört, halten wir es auch weiterhin für richtig, gute Rahmenbedingungen für Investoren zu schaffen, die ein attraktives Wohnen auf dem Komplex ermöglichen. Auch begrüßen wir den Vorschlag des Bürgermeisters, an dieser Stelle ebenfalls preisgünstige und kleine Wohnungen zu schaffen, um eine gute Ausgewogenheit im Zentrum zu ermöglichen.

Die große Bedeutung aller Wickeder Vereine habe ich eben schon erwähnt. Um dieses Vereinsleben zu unterstützen, begrüßen wir das Heimatförderprogramm des Landes NRW– endlich mal ein einfaches Verfahren, das dem Ehrenamt schnell und unkompliziert finanzielle Hilfen als „kleine Möglichmacher“ zukommen lässt.

Seit Jahrzehnten liegt der CDU in Wickede (Ruhr) das Thema Sport sehr am Herzen. Ich persönlich erinnere mich in diesem Zusammenhang immer wieder auch an unseren damaligen stellvertretenden Bürgermeister Franz Bertram, der deutliche Akzente in unserer Heimat gesetzt hat. Nicht zuletzt auch ihm haben wir das tolle Edelstahlbecken im Freibad zu verdanken. Auch unvergessen sein Einsatz für den Vereinssport. Und in dieser Tradition sehen wir uns auch heute weiter verpflichtet, die Wickeder Vereine und Bürger in ihren sportlichen Aktivitäten zu unterstützen. Und so ist es richtig, sich mit allen sportlichen Themen – vereinsgebunden und vereinsungebunden –zu befassen: So kümmern wir uns derzeit um die Erneuerung des TuS-Sportplatzes. Die geplante Sportstättenförderung des Landes kommt an dieser Stelle genau rechtzeitig, so dass Gemeinde und TuS umgehend entsprechende Anträge verfassen sollten, sobald genaue Details vorliegen. Genauso begrüßen wir beispielsweise aber auch die Aufnahme verschiedener Einzelmaßnahmen in den Haushalt 2019, wie die Boule-Anlage, den Soccer-Court oder den Bike-Park. Auch dass eine Erlebnisstrecke (für Mountainbiker, Anm. d. Red.) im Hövelwald bereits im Sommer mit dem Rad befahren werden kann, ist ein weiterer sportlicher Aktivposten.

Es ist gut, wenn der Bürgermeister auch weiterhin unbürokratisch alle Sportvereine zum gemeinsamen Gespräch an einen Tisch holt, um dann auch über den Sportbedarf zu sprechen. Wir denken, die Vereine wissen ganz genau, wo bei ihnen der Schuh drückt und was sie benötigen. Die kurzen Wege in Wickede sowie das persönliche Gespräch machen es möglich, hier schnell und effektiv zu handeln.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten ein attraktives Wickede (Ruhr), in dem alle Bürger gut leben, arbeiten und Spaß haben können.

Als ehrenamtliche Kommunalpolitiker haben wir immer ein offenes Ohr und sehen uns stets an der Seite aller, die ebenfalls mit Aktionen, tollen Ideen und viel Engagement unsere Heimat bereichern möchten.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


ANMERKUNG DER REDAKTION: Auf konkrete Zahlen und besondere Posten aus dem geplanten Finanzhaushalt, die enorme Überschuldung der Gemeinde Wickede (Ruhr) und die sehr hohen kommunalen Steuern für Gewerbetreibende und Grundstücksbesitzer ist CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Fabri in seiner "Haushaltsrede 2019" kaum eingegangen. Der Vortrag hörte sich eher wie eine Wahlkampf-Rede mit einer positiven Leistungsbilanz von Rat, Verwaltung und vor allem CDU-Fraktion an. Dass Bürger und Unternehmen die kostspieligen Ideen von Rat und Verwaltung durch eine noch immer steigende Steuerlast finanzieren müssen, scheint nebensächlich. Ebenso wie die Tatsache, dass Wickede (Ruhr) einen riesigen Schuldenberg angehäuft hat, den die nächsten Generationen abtragen müssen. ANDREAS DUNKER für "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE"

ANZEIGE
CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Fabri ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER
CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Fabri ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER

Anmeldung zum Newsletter

Lassen Sie sich aktuell per E-Mail über die wichtigsten Schlagzeilen informieren!

 
 

ANZEIGEN

ANZEIGE_Löwen-Apotheke_Ruhr_Apotheke
ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE Stadtwerke-Froendenberg
Anzeige
 
 
ANZEIGE
ANEIGEN
 
 
 
 

Gefördert mit finanziellen Mitteln der LfM-Stiftung "Vor Ort NRW."

LOGO Vor Ort NRW
 
 

TERMINE

  • Adventssingen: „Es ist für uns eine Zeit angekommen …“

    Mi, 19.12.2018

    „Es ist für uns eine Zeit angekommen …“ – unter diesem Motto lädt die Gemeinde Wickede (Ruhr) am Mittwoch, 19. Dezember 2018, ab 15 Uhr zum Adventssingen ins Bürgerhaus ein. Bei dem adventlichen Senioren-Nachmittag mit dem ehemaligen Wickeder Bürgermeister Hermann Arndt sowie den Musikern Harald Potier (Akkordeon) und Helmut Rohrbach (Gitarre) geht es vor allem um das gemeinsame Singen bekannter Advents- und Weihnachtslieder sowie um Anekdoten, Gedichte und Geschichten rund um die Winterzeit. – Eintrittskarten zum Preis von zwei Euro können nur im Vorverkauf im Rathaus erworben werden.

  • Adventsnachmittag mit Hermann Arndt

    Mi, 19.12.2018

    „Es ist für uns eine Zeit angekommen…“ Adventsnachmittag mit Hermann Arndt, Harald Potier und Helmut Rohrbach am Mittwoch, 19. Dezember 2018, um 15.00 Uhr im Bürgerhaus in Wickede.

  • Kalendarischer Winteranfang

    Fr, 21.12.2018

    Kalendarischer Winteranfang / Wintersonnenwende am Freitag, 21. Dezember 2018

  • Beginn der Weihnachtsferien

    Fr, 21.12.2018

    Beginn der Weihnachtsferien am Freitag 21. Dezember 2018.

  • Musikverein Echthausen: Musikalische Darbietung

    Sa, 22.12.2018

    Musikalische Darbietung des Musikvereins Echthausen am Samstag, 22. Dezember 2018, in Echthausen.

  • Vierter Adventssonntag

    So, 23.12.2018

    Vierter Adventssonntag am Sonntag, 23. Dezember 2018

  • Heiligabend

    Mo, 24.12.2018

    Heiligabend am Montag, 24. Dezember 2018

  • Erster Weihnachtsfeiertag

    Di, 25.12.2018

    Erster Weihnachtsfeiertag am Dienstag, 25. Dezember 2018.

  • Zweiter Weihnachtsfeiertag

    Mi, 26.12.2018

    Zweiter Weihnachtsfeiertag am Mittwoch, 26. Dezember 2018.

  • Silvester

    Mo, 31.12.2018

    Silvester am Montag, 31. Dezember 2018

  • Neujahr

    Di, 01.01.2019

    Neujahr am Dienstag, 1. Januar 2019

  • 1. Januar 2019: Vorsicht im Umgang mit Silvester-Feuerwerk

    Di, 01.01.2019

    1. Januar 2019: Die Polizei mahnt auch nach dem Jahreswechsel ausdrücklich zur Vorsicht im Umgang mit Silvester-Feuerwerk. Insbesondere Feuerwerkskörper, die nicht oder nicht vollständig gezündet haben, sollten nicht erneut genutzt werden. „Behalten Sie Ihre Kinder im Auge und weisen Sie sie auf die möglichen Gefahren hin“, heißt es seitens der Polizei.

  • Ende der Weihnachtsferien

    Fr, 04.01.2019

    Ende der Weihnachtsferien am Freitag, 4. Januar 2019.

  • Musik-Konzert in der Reihe „Schöne Töne live“: Blues-Band „Cheap Tequila“

    Fr, 11.01.2019

    Kleines Konzert in der Reihe „Schöne Töne live“ mit Dortmunds ältester Blues-Band „Cheap Tequila“ am Freitag, 11. Januar 2019, um 20.00 Uhr im „KaDeWi“ in Wickede. Eintrittskarten zum Preis von je 10 Euro sind im Vorverkauf im „KaDeWi“ (Kaufhaus der Wickeder) und in der Ruhr-Apotheke von Martina Brennecke sowie an der Abendkasse erhältlich.

BUTTON