Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Fabri

Schulden tilgen und für „schlechte Zeiten“ vorausplanen

05.12.2018

WICKEDE (RUHR). Nachstehend veröffentlichen wir die „Haushaltsrede 2019“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Fabri aus der öffentlichen Sitzung des politischen Rates der Gemeinde Wickede (Ruhr) am Dienstag (4. Dezember 2018). – Die CDU Wickede (Ruhr) ist die Mehrheitsfraktion im Gemeinderat, die auch den hauptamtlichen Bürgermeister stellt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Haushaltsentwurf 2019 ist eine gute Mischung aus notwendigen und freiwilligen Ausgaben. Und freiwillige Ausgaben sind wichtig, um das gesellschaftliche Leben in unserer Gemeinde in dieser bewährten Art aufrecht zu erhalten. Mit solchen Investitionen in Infrastrukturen wie das Bürgerhaus, das Freibad, Sportstätten, Schulen aber auch Blumendekorationen und kulturelle Angebote unterstützen wir das Ehrenamt und die Vereine und ermöglichen unseren Einwohnern ein gutes Lebens- und Arbeitsumfeld.

Der zügige Ausbau neuer Wohngebiete ist hier ein schöner Beweis, dass sich Menschen für Wickede (Ruhr) entscheiden und wir hier auf dem richtigen Weg sind. Auch die vielfältigen Baumaßnahmen um den Glasfaserausbau, den neuen Netto-Markt, den EDEKA-Neubau und die Schulinvestitionen zeigen, dass Wickede ein aktiver Ort mit Zukunft ist.

Auch die attraktivitätssteigernden Umgestaltungen in der Ortsmitte, beispielsweise hinter dem Rathaus oder – ganz aktuell – gegenüber dem Fitness-Studio sind hier zu nennen sowie ebenfalls die geplanten Aufwertungen im Bereich von Salmke, Lanfer und der Erbke.

Wir freuen uns, bei all den Ausgaben, seit langem einen originär ausgeglichenen Haushalt darstellen zu können, bei dem sogar die Ausgleichsrücklage wieder aufgefüllt werden kann, was unser Eigenkapital wieder ein Stück stärker macht.

Es war ein kluger Schritt des Kämmerers, einen Teil der Überschüsse für die Tilgung der Kassenkredite zu verwenden. So hat die Kommune derzeit nur langfristige Darlehen, die fix und planbar sind, während das Risiko von plötzlichen Zinssteigerungen hinsichtlich der kurzfristigen Verbindlichkeiten ausgeschaltet ist.

Aber wir dürfen bei allen derzeit positiven Entwicklungen, nicht unseren Schuldenstand von immer noch knapp 24* Millionen Euro aus den Augen verlieren, mit denen in der Vergangenheit Investitionen langfristig finanziert wurden. (Die Gesamtschulden der Gemeinde Wickede [Ruhr] inklusive der Gemeindewerke Wickede [Ruhr] GmbH lagen am 31. Dezember 2017 bei insgesamt rund 34 Millionen Euro, so Kämmerer Christian Wiese am heutigen 4. Dezember 2018 auf Anfrage gegenüber unserem lokalen Nachrichten-Portal "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE". Worauf sich Thomas Fabri bei seiner differierenden Zahl genau bezieht, hat er in seiner Rede nicht erklärt.) Diese (Schulden, Anm. d. Red.) müssen wir weiter abbauen – nicht zuletzt im Sinne der Generationengerechtigkeit.

Es zeigt sich, dass die „Durchforstung“ alter Regelungen, die moderate Anpassung der Gebühren sowie Ausstattung von gemeindlichen Einrichtungen an heutige Standards richtig war. Diese Entlastung im Haushalt kommt heute allen Bürgerinnen und Bürgern zugute. Wickedes Einrichtungen brauchen hinsichtlich Ausstattung und Gebühren einen Vergleich mit anderen Orten nicht zu scheuen – eher ganz im Gegenteil.

Es ist immer wieder die Herausforderung der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, Ausgaben und Einnahmen verträglich in Einklang zu bringen – und dies nicht, um gegen sondern für und mit den Bürgern einen lebenswerten Ort zu gestalten.

Wir wissen insbesondere um die Bedeutung der Vereine für das gesellschaftliche Miteinander. Und so müssen wir immer wieder schauen, an welchen Stellschrauben wir maßvoll drehen können und müssen, um unsere Schulden zu mindern, ohne dabei ein aktives Gemeindeleben zu vernachlässigen.

Unsere konjunkturelle Abhängigkeit und dass das damit verbundene System der Schlüsselzuweisungen einer Überarbeitung bedarf, habe ich bereits mehrfach angesprochen. Daher freue ich mich, dass ein Teil unserer Forderungen nun auch umgesetzt wird und das Land den Städten und Gemeinden beispielsweise mehr Geld als Pauschale zukommen lässt. Ministerin Ina Scharrenbach hat Recht, wenn sie sagt, dass die Kommunen am besten wissen würden, wo es nötig ist, Geld einzusetzen. So helfen uns die neue Aufwands- und Unterhaltungspauschale, die allgemeine Investitionspauschale sowie die Bildungs-und Sportpauschalen mit über einer Million Euro. Und kürzlich wurde bekannt, dass das Land auch die Integrationspauschale des Bundes in voller Höhe – was Rot-Grün nie gemacht hat – an die Kommunen durchreicht. Für Wickede (Ruhr) macht das mindestens weitere 50.000 Euro zusätzlich.

Im Moment, meine Damen und Herren, mögen uns die Finanzen positiv stimmen, aber wir müssen dennoch stets über die nächsten Jahre hinausdenken und eben Schulden tilgen sowie für„schlechte Zeiten“ vorausplanen.

Es wäre nicht gut, wenn wir in eine Haushaltssicherung geraten würden, in der uns jemand „von oben“ verbieten könnte, uns lieb gewordene freiwillige Ausgaben zu tätigen. Als CDU möchten wir an dieser Unterstützung des gemeindlichen Lebens auch weiterhin festhalten.

Aus den oben genannten Gründen halten wir grundsätzlich auch am bereits beschlossenen Kurs der notwendigen Steuererhöhungen fest. Die aktuell etwas besser als ursprünglich erwartet ausfallende Einnahmeentwicklung gibt uns allerdings den Spielraum, diese Erhöhung abzumildern. Wir werden somit den Vorschlag des Bürgermeisters unterstützen, die dritte Stufe zu halbieren.

Wir können so zwei Ziele erreichen: Für die Zukunft weiter gut vorsorgen und gleichzeitig auch aktuell die Bürger und Bürgerinnen weniger belasten. (De facto werden die Bürger und Gewerbebetriebe durch höhere Steuern mehr belastet – nur etwas weniger als ursprünglich angedacht! Anm. d. Red.)

Dem vorliegenden Haushaltsentwurf wird die CDU-Fraktion zustimmen.

Neben dem Finanzrahmen gibt es aber auch einige Aspekte, die die Wickeder Bürger derzeit beschäftigen.

Wir sehen, dass der Glasfaserausbau sichtlich voranschreitet.

„Wo gehobelt wird, fallen aber auch Späne“, heißt ein altes Sprichwort und daher bedanke ich mich schon jetzt bei allen Bürgern, die den Baumaßnahmen im Großen und Ganzen doch mit viel Verständnis begegnen und so manche Unannehmlichkeit in Kauf nehmen. Auch danke ich den Mitarbeitern der Verwaltung, die stets ein wachsames Auge auf die Baumaßnahmen haben und so manche Baustelle, wenn es sein musste, auch von den Bautrupps nochmals überarbeiten ließen.

Auf Grund mehrfacher Bürgeranfragen möchte ich an dieser Stelle auch einmal erwähnen, dass der Investor vertraglich verpflichtet ist, aufgebrochene Straßen und Wege wieder adäquat instand zu setzen und eventuelle Schäden zu beseitigen. Es darf eben nicht sein, dass Kommune und Bürger anschließend für Reparaturen, zum Beispiel durch Frostschäden, aufkommen müssen.

Es läuft sicherlich nicht immer alles rund und entsprechend der damaligen Planungen des Investors, müsste der Ausbau auch bereits deutlich weiter fortgeschritten sein. Aber ich bin mir auch sicher, dass wir am Ende sehr zufrieden und auch stolz sein können, als eine solch kleine Gemeinde eine der ersten zu sein, die an das schnelle Glasfaser-Internet angebunden ist – insbesondere wenn man sich die jahrelangen Diskussionen mit anderen Telekommunikationsunternehmen in Erinnerung ruft, die uns immer wieder abgewiesen haben. Dank der Beharrlichkeit der Parteien im Wickeder Gemeinderat, zumindest der meisten, und dank des Engagements der Wickeder Bürger ist das Projekt dennoch Wirklichkeit geworden.

Wie eben schon erwähnt freuen wir uns über die gute Resonanz auf die Neubaugebiete und sehen auch dem nächsten Projekt, Osterdorf Echthausen, guter Dinge entgegen. Baulücken und Altbauten dürfen wir aber auch nicht aus den Augen verlieren. So erinnern wir nochmal an unseren Antrag zur städtebaulichen Entwicklung, beispielsweise den noch offenen Vorschlag „Jung kauft alt“. Positiv zur Kenntnis genommen haben wir, dass unser Vorstoß zur Umwidmung von ehemaligen Gewerbeeinheiten in Wohnraum in der Ortsmitte nun in diesem Haushalt eingeplant ist, so dass diese Maßnahme jetzt auch schleunigst angegangen werden kann, um unschöne Leerstände zu beseitigen. Beim Thema mhp-Gelände sind wir zwar abhängig vom Fortschritt des Altlastenverbandes, aber auch hier weist unser Antrag bereits darauf hin, dass wir vorbereitet sein sollten. Und da – wie schon oft erwähnt – der Wohnungsbau nicht zum Kerngeschäft der Verwaltung gehört, halten wir es auch weiterhin für richtig, gute Rahmenbedingungen für Investoren zu schaffen, die ein attraktives Wohnen auf dem Komplex ermöglichen. Auch begrüßen wir den Vorschlag des Bürgermeisters, an dieser Stelle ebenfalls preisgünstige und kleine Wohnungen zu schaffen, um eine gute Ausgewogenheit im Zentrum zu ermöglichen.

Die große Bedeutung aller Wickeder Vereine habe ich eben schon erwähnt. Um dieses Vereinsleben zu unterstützen, begrüßen wir das Heimatförderprogramm des Landes NRW– endlich mal ein einfaches Verfahren, das dem Ehrenamt schnell und unkompliziert finanzielle Hilfen als „kleine Möglichmacher“ zukommen lässt.

Seit Jahrzehnten liegt der CDU in Wickede (Ruhr) das Thema Sport sehr am Herzen. Ich persönlich erinnere mich in diesem Zusammenhang immer wieder auch an unseren damaligen stellvertretenden Bürgermeister Franz Bertram, der deutliche Akzente in unserer Heimat gesetzt hat. Nicht zuletzt auch ihm haben wir das tolle Edelstahlbecken im Freibad zu verdanken. Auch unvergessen sein Einsatz für den Vereinssport. Und in dieser Tradition sehen wir uns auch heute weiter verpflichtet, die Wickeder Vereine und Bürger in ihren sportlichen Aktivitäten zu unterstützen. Und so ist es richtig, sich mit allen sportlichen Themen – vereinsgebunden und vereinsungebunden –zu befassen: So kümmern wir uns derzeit um die Erneuerung des TuS-Sportplatzes. Die geplante Sportstättenförderung des Landes kommt an dieser Stelle genau rechtzeitig, so dass Gemeinde und TuS umgehend entsprechende Anträge verfassen sollten, sobald genaue Details vorliegen. Genauso begrüßen wir beispielsweise aber auch die Aufnahme verschiedener Einzelmaßnahmen in den Haushalt 2019, wie die Boule-Anlage, den Soccer-Court oder den Bike-Park. Auch dass eine Erlebnisstrecke (für Mountainbiker, Anm. d. Red.) im Hövelwald bereits im Sommer mit dem Rad befahren werden kann, ist ein weiterer sportlicher Aktivposten.

Es ist gut, wenn der Bürgermeister auch weiterhin unbürokratisch alle Sportvereine zum gemeinsamen Gespräch an einen Tisch holt, um dann auch über den Sportbedarf zu sprechen. Wir denken, die Vereine wissen ganz genau, wo bei ihnen der Schuh drückt und was sie benötigen. Die kurzen Wege in Wickede sowie das persönliche Gespräch machen es möglich, hier schnell und effektiv zu handeln.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten ein attraktives Wickede (Ruhr), in dem alle Bürger gut leben, arbeiten und Spaß haben können.

Als ehrenamtliche Kommunalpolitiker haben wir immer ein offenes Ohr und sehen uns stets an der Seite aller, die ebenfalls mit Aktionen, tollen Ideen und viel Engagement unsere Heimat bereichern möchten.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


ANMERKUNG DER REDAKTION: Auf konkrete Zahlen und besondere Posten aus dem geplanten Finanzhaushalt, die enorme Überschuldung der Gemeinde Wickede (Ruhr) und die sehr hohen kommunalen Steuern für Gewerbetreibende und Grundstücksbesitzer ist CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Fabri in seiner "Haushaltsrede 2019" kaum eingegangen. Der Vortrag hörte sich eher wie eine Wahlkampf-Rede mit einer positiven Leistungsbilanz von Rat, Verwaltung und vor allem CDU-Fraktion an. Dass Bürger und Unternehmen die kostspieligen Ideen von Rat und Verwaltung durch eine noch immer steigende Steuerlast finanzieren müssen, scheint nebensächlich. Ebenso wie die Tatsache, dass Wickede (Ruhr) einen riesigen Schuldenberg angehäuft hat, den die nächsten Generationen abtragen müssen. ANDREAS DUNKER für "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE"

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CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Fabri ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER
CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Fabri ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER

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  • Senioren-Forum: „Reparatur Café“ im Bürgerhaus

    Mo, 09.12.2019

    „Reparatur Café“ des Senioren-Forums der Gemeinde Wickede (Ruhr) am Montag, 9. Dezember 2019, zwischen 16 und 18 Uhr im Bürgerhaus in Wickede (Hintereingang vom nördlichen Parkplatz) – Das „Reparatur Café“ öffnet in der Regel jeden zweiten Montag im Monat für zwei Stunden und versteht sich als Alternative zum Wegwerfen defekter Gegenstände und Geräte sowie als Hilfe zur Selbsthilfe bei kleineren handwerklichen Reparaturen. Neben Rat und Tat pensionierter Handwerker und pfiffiger Bastler gibt es dabei auch ein kleines Café, welches heißen Kaffee und frische Waffeln zum kleinen Preis im Angebot hat. Auskunft bei konkreten Fragen zum Projekt gibt Koordinatorin Angelika Bechheim-Kanthak vom Senioren-Büro der Gemeinde Wickede (Ruhr), Telefon (0 23 77) 9 15-1 17, a.bechheim-kanthak@wickede.de.

  • Dritter Advent

    So, 15.12.2019

    Dritter Advent am Sonntag, 15. Dezember 2019

  • Adventskonzert des Musikzuges Bremen

    So, 15.12.2019

    34. Adventskonzert des Musikzuges Bremen der Freiwilligen Feuerwehr Ense am Sonntag, 15. Dezember 2019, um 18 Uhr im Bürgerhaus in Wickede – Veranstalter ist die Schützenbruderschaft St. Johannes Wickede und Wiehagen

  • Adventssingen: „Es ist für uns eine Zeit angekommen …“

    Mi, 18.12.2019

    „Es ist für uns eine Zeit angekommen …“ – unter diesem Motto lädt die Gemeinde Wickede (Ruhr) am Mittwoch, 18. Dezember 2019, ab 15 Uhr zum Adventssingen ins Bürgerhaus ein. Bei dem adventlichen Senioren-Nachmittag mit dem ehemaligen Wickeder Bürgermeister Hermann Arndt sowie den Musikern Harald Potier (Akkordeon) und Helmut Rohrbach (Gitarre) geht es vor allem um das gemeinsame Singen bekannter Advents- und Weihnachtslieder sowie um Anekdoten, Gedichte und Geschichten rund um die Winterzeit. – Eintrittskarten zum Preis von zwei Euro können nur im Vorverkauf im Rathaus erworben werden.

  • Vierter Advent

    So, 22.12.2019

    Vierter Advent am Sonntag, 22. Dezember 2019

  • Winteranfang

    So, 22.12.2019

    Winteranfang (Wintersonnenwende) am Sonntag, 22. Dezember 2019

  • Weihnachtssingen auf Haus Füchten

    So, 22.12.2019

    „Weihnachtssingen auf Haus Füchten“ am Sonntag, 22. Dezember 2019, ab 16 Uhr rund um den Adelssitz Haus Füchten in Ense – Veranstalter ist der „Initiativkreis Ense“

  • Weihnachtsferien

    Mo, 23.12.2019

    Weihnachtsferien in den Nordrhein-Westfälischen Schulen vom 23. Dezember 2019 bis zum 6. Januar 2020

  • Weihnachtsgottesdienst in der „Ruhrtalklinik“

    Di, 24.12.2019

    Weihnachtsgottesdienst am Heiligabend, 24. Dezember 2019, in der „Ruhrtalklinik“ am Wimberner Kirchweg in Wimbern.

  • Heiligabend

    Di, 24.12.2019

    Heiligabend am Dienstag, 24. Dezember 2019

  • Kostenlose Kinderbetreuung am Heiligabend

    Di, 24.12.2019

    „Wir warten auf’s Chrstkind“ – alljährliche Betreuung der Kolpingsfamilie Wickede (Ruhr) für Kinder und Jugendliche (ab 4 Jahren) am Heiligabend, 24. Dezember 2019, zwischen 10 und 12 Uhr im katholischen Pfarrheim an der Friedhofstraße in Wickede – Um die Zeit bis zur Bescherung zu verkürzen, wird gemeinsam gesungen, gebastelt und natürlich gespielt. Für zirka zwei Stunden haben die Eltern dadurch am Vormittag des Heiligen Abends ein wenig Zeit, um noch einige Dinge in Ruhe zu erledigen. Das Angebot ist kostenlos. Die Kinder und Jugendlichen sollten aber zum Malen und Basteln auf jeden Fall eigene Stifte und eine Schere mitbringen. Da die Gruppe zwischendurch auch nach draußen geht, die Kinder müssen wetterfeste Kleidung tragen. 

  • Erster Weihnachtstag

    Mi, 25.12.2019

    Erster Weihnachtstag (Gesetzlicher Feiertag) am Mittwoch, 25. Dezember 2019

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    Mi, 25.12.2019

    Familienmesse mit Krippenspiel am ersten Weihnachtsfeiertag, 25. Dezember 2019, um 9.30 Uhr in der katholischen St.-Johannes-Baptist-Kirche in Barge mit anschließender Kindersegnung.

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    Do, 26.12.2019

    Zweiter Weihnachtstag (Gesetzlicher Feiertag) am Donnerstag, 26. Dezember 2019

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    So, 29.12.2019

    „Der etwas andere Gottesdienst“ – vorbereitet von der Messdiener-Gruppe – am Sonntag, 29. Dezember 2019, um 10 Uhr in der katholischen St.-Antonius-Kirche in Wickede („Der etwas andere Gottesdienst“ findet jeweils am letzten Sonntag im Monat statt und wird als besondere Messe von einer Gruppe aus der Gemeinde gestaltet.)

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    Mo, 30.12.2019

    31. Dezember / 1. Januar: Die Polizei mahnt auch nach dem Jahreswechsel ausdrücklich zur Vorsicht im Umgang mit Silvester-Feuerwerk. Insbesondere Feuerwerkskörper, die nicht oder nicht vollständig gezündet haben, sollten nicht erneut genutzt werden. „Behalten Sie Ihre Kinder im Auge und weisen Sie sie auf die möglichen Gefahren hin“, heißt es seitens der Polizei.

  • Silvester

    Di, 31.12.2019

    Silvester am Dienstag, 31. Dezember 2019

  • Neujahr

    Mi, 01.01.2020

    Neujahr (Gesetzlicher Feiertag) am Mittwoch, 1. Januar 2020

  • TuS Wickede: Neujahrs-Frühschoppen

    Mi, 01.01.2020

    Traditioneller Neujahrs-Frühschoppen der Turn- und Sportgemeinschaft (TuS) Wickede (Ruhr) am Mittwoch, 1. Januar 2020, ab 10 Uhr im Vereinsheim „Ohl Inn“ an der Fröndenberger Straße 77 in Wickede

  • Sternsinger-Aktion (Heilige Drei Könige) der katholischen Kirchengemeinde St. Johannes Baptist Barge

    Sa, 04.01.2020

    Sternsinger-Aktion (Heilige Drei Könige) der katholischen Kirchengemeinde St. Johannes Baptist Barge im Pastoralverbund Menden am Samstag, 4. Januar 2020, ab 10 Uhr in den Dörfern Barge und Wimbern

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