Sitzung des Wahlausschusses am 3. August 2020

Rathaus weist Kritik von BG zurück

02.08.2020

WICKEDE (RUHR). Die Bürgergemeinschaft (BG) Wickede e. V. hat am gestrigen Samstag in einem Facebook-Posting bemängelt, dass der Termin für die Sitzung des "Wahlprüfungsausschusses" am morgigen Montag, 3. August 2020, um 18 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses von der Gemeindeverwaltung nicht im Kalender des Online-Ratsinformationssystems eingestellt wurde. Das Posting erweckt für den unbedarften Leser den Eindruck, dass die örtliche Verwaltung bei der Vorbereitung der Wahl einen Fehler gemacht haben könnte. – Dem widersprach am heutigen Sonntag der zuständige Fachbereichsleiter Ingo Regenhardt im Gespräch mit unserem lokalen Nachrichten-Portal "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE". Er erklärte, dass das Rathaus allen gesetzlichen Formerfordernissen für den ordnungsgemäßen Ablauf für die Kommunalwahlen am 13. September 2020 bislang Genüge getan hätte.

Denn der Termin für die wichtige Sitzung des "Wahlausschusses" – wie das Gremium richtig hieße – habe die Gemeindeverwaltung fristgerecht am 16. Juli 2020 durch analogen Aushang am Rathaus und Veröffentlichung auf der kommunalen Homepage bekannt gegeben.

Zudem hätten die "Beisitzer", sprich: die Mitglieder des Wahlausschusses, und die von den örtlichen Ratsfraktionen benannten "Vertrauensleute" als aktiv Beteiligte jeweils persönliche Einladungen erhalten. – Eine Veröffentlichung im Ratsinformationssystem sei in diesem Fall rechtlich gar nicht vorgesehen, betonte Regenhardt.

Der Wahlleiter sei Markus Kleindopp als Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters. Als Stellvertreter fungiere Kämmerer Christian Wiese als zuständiger Verhinderungsvertreter, erklärte Fachbereichsleiter Ingo Regenhardt im Gespräch mit "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE". Da Bürgermeister Dr. Martin Michalzik als CDU-Kandidat für die Kommunalwahl 2020 "befangen" sei, sei er nicht in die Organisation dieses demokratischen Procederes eingebunden.

Bei der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses am morgigen Montag im Bürgerhaus gehe es um die Prüfung der Zulassung der Kandidaten für das Bürgermeisteramt sowie der Direktmandate und Reservelisten für den politischen Rat der Gemeinde Wickede (Ruhr). – Zudem werden am 13. September auch der Landrat und die Kreistagsmitglieder gewählt.

Nachdem Bewerber bis zum 27. Juli im Rathaus ihre Unterlagen zur Kandidatur einreichen konnten, muss am morgigen Montag der Wahlausschuss die korrekten Voraussetzungen für die Kandidaturen nochmals prüfen. Dies dürfte allerdings nur noch Formsache sein, da die Verwaltung bereits Vorprüfungen vorgenommen hat.

Ab dem 10. August würde der kommunale Dienstleister "Südwestfalen-IT" (SIT) aus Hemer dann voraussichtlich die Wahlbenachrichtigungen per Post an die Wickeder Wähler verschicken. Und ab dem 17. August sei dann vermutlich bereits eine Briefwahl möglich, berichtete Regenhardt. Wie viele Wahlberechtigte es in Wickede (Ruhr) zur nordrhein-westfälischen Kommunalwahl am 13. September 2020 überhaupt gäbe, könne die örtliche Verwaltung erst mit der offiziellen Aufstellung des Wählerverzeichnisses am 9. August als Stichtag sagen, bei dem auch alle Zu- und Wegzüge sowie Sterbefälle berücksichtigt würden.

Die Termine für die nächsten Sitzungen des Wahlausschusses werde die Verwaltung nach dem kritischen Hinweis der Bürgergemeinschaft (BG) Wickede e. V. gerne auch zusätzlich in den Kalender des Online-Ratsinformationssystems aufnehmen, versprach Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) gegenüber "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE".

ANDREAS DUNKER für "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE"

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Die bisherige Fraktion der Bürgergemeinschaft Wickede e. V. (von links): Uwe Eder, Ilse Prünte und Andreas Pietsch ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER
Die bisherige Fraktion der Bürgergemeinschaft Wickede e. V. (von links): Uwe Eder, Ilse Prünte und Andreas Pietsch ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER
Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) und Fachbereichsleiter Ingo Regenhardt von der Gemeindeverwaltung Wickede (Ruhr) bei einer früheren Wahl. ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER
Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) und Fachbereichsleiter Ingo Regenhardt von der Gemeindeverwaltung Wickede (Ruhr) bei einer früheren Wahl. ARCHIVFOTO: ANDREAS DUNKER

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