ZUE: Land hat neue Pläne für Wimbern

Wie kommt es zu den Verzögerungen bei der bereits im Sommer 2015 offiziell angekündigten Aufstockung von 480 auf 800 Betten plus 100 Notplätze?

Bislang hatte die Bezirksregierung dies mit ausstehenden Bau- und Brandschutzmaßnahmen in dem ehemaligen Krankenhaus-Komplex in Wimbern begründet. Heute gab es dann plötzlich eine ganz andere Begründung dafür, warum der vorher doch als so dringend gemachte Ausbau der ZUE stockt.

Und selbst Wickedes Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) zeigte sich am Nachmittag überrascht darüber, als unsere Redaktion ihn mit der aktuellen Stellungnahme der Landesbehörde konfrontierte.

Ganz neue Struktur für Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung

Wörtlich teilte Benjamin Hahn als Sprecher der Bezirksregierung nämlich mit: „Gründe hierfür sind unter anderem die Neukonzeptionierung des Landes bei der Planung von Kapazitäten.“ – Denn die Verantwortlichen in Arnsberg und Düsseldorf würden gerade eine ganz neue Struktur für die Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung im Land Nordrhein-Westfalen erarbeiten.

Zuallererst nicht mehr in Erstaufnahmeeinrichtung

Eine der wesentlichen Änderungen dabei: Bevor die Asylbegehrenden künftig in eine der bisherigen Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) des Landes kommen, sollen sie alle noch zuallererst in eine Landesaufnahmestelle (LEA) kommen, die in Bochum errichtet werden soll.

Dazu Pressesprecher Christoph Söbbeler von der Bezirksregierung Arnsberg auf Nachfrage von „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“ wörtlich: „Alle nach Nordrhein-Westfalen kommenden Flüchtlinge sollen da durchgehen!“ – Bereits in Bochum solle die bundesweite Verteilung von neuen Asylbegehrenden nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ geprüft werden – und gegebenenfalls eine zügige Weiterleitung der ankommenden Menschen nach einer entsprechenden Quote in andere Bundesländer erfolgen.

Die LEA sei dazu das ganze Jahr über rund um die Uhr geöffnet und mit entsprechendem Personal besetzt, erklärte Söbbeler. Nach dieser Vor-Erstaufnahmeeinrichtung ginge es dann für die NRW zugewiesenen Personen in die auch bislang üblichen Erstaufnahmeeinrichtungen wie Bielefeld, Dortmund oder Unna-Massen – und von dort aus später dann weiter in die „Zentralen Unterbringungseinrichtungen“ (ZUE) – wie Wimbern – oder aber „Notaufnahmeeinrichtungen“ (NEA).

Weiterer Ausbau erst, wenn neues Konzept komplett steht

Wie genau sich die ZUE in Wimbern in Zukunft in die neue Struktur der landeseigenen Unterbringungseinrichtungen für Flüchtlinge einfügen wird, konnte die Pressestelle der Berzirksregierung Arnsberg aktuell nicht beantworten.

Fest stehe lediglich, dass der weitere Ausbau der Wimberner Massenunterkunft für Flüchtlinge erst in Angriff genommen werde, „wenn dieses Konzept komplett steht“.

Keine Statusänderung für Zentrale Unterbringungseinrichtung in Wimbern vorgesehen

„Unabhängig von einer zu einem späteren Zeitpunkt endgültig zu treffenden Entscheidung über eine Erweiterung oder über ein Aufrechterhalten der gegenwärtigen Kapazitäten steht eine Statusänderung für die ZUE Wickede-Wimbern nicht an“, betonte Söbbeler. Will sagen, dass die Wimberner Einrichtung ihren Status behalten soll und keine Sonderfunktion auf Grund ihrer ursprünglichen Funktion als Krankenhaus bekommt.

Wirtschaftlicher sind Massenunterkünfte mit mehr als 1.000 Plätzen

In einem Informationsgespräch mit Medienvertretern hatten Mitarbeiter der Bezirksregierung übrigens vor einiger Zeit erklärt, dass Massenunterkünfte mit weit mehr als tausend Plätzen für das Land wesentlich wirtschaftlicher seien. In diesem Zusammenhang wurde von 1.500 bis mindestens 3.000 Plätzen gesprochen.

Auf die Frage, ob in den nunmehr neuen Überlegungen der Verantwortlichen auch eine Erweiterung auf mehr als tausend Plätze eine realistische Rolle spielen könnte, blieb uns die Pressestelle der Bezirksregierung übrigens eine Antwort schuldig. – An einem generellen Ausbau, wenngleich mit Verzögerung, hält man aber scheinbar fest.

Gegenwärtig müsse man aber erst einmal das Gesamtsystem aller bestehenden Einrichtungen zusammenpuzzeln, bevor man sich um die Vergrößerung der ZUE Wimbern kümmern könne, so Söbbeler.

Bürgermeister durch Bezirksregierung noch nicht richtig informiert

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) äußerte sich im Gespräch mit „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“ übrigens erleichtert darüber, dass bislang keine Aufstockung der Belegungszahl in Wimbern erfolgt ist und diese scheinbar auch noch nicht ganz so schnell zu erwarten ist.

Bislang hatte man dem Wickeder Verwaltungschef übrigens nur mitgeteilt, dass die Verzögerung bei der Erweiterung an mangelnden Brandschutzmaßnahmen in den Nebengebäuden des alten Krankenhauses läge.

ANDREAS DUNKER für „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“