SPD diskutierte über Sondierungsgespräche und möglichen Koalitionsvertrag
27. Januar 2018
WICKEDE (RUHR). „Ich hoffe, dass ein möglicher Koalitionsvertrag klar und deutlich formuliert ist. In das Papier zum Ergebnis der Sondierungsgespräche konnte man viel hinein interpretieren, lesen und nicht lesen. Das darf bei einem Koalitionsvertrag nicht mehr so sein“, erklärte die Wickeder SPD-Vorsitzende Inga Westermann am gestrigen Freitag (26. Januar 2018) gegenüber „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“. Wenngleich sich auch im Sondierungspapier zur Bildung einer Bundesregung aus CDU/CSU und SPD bereits „konkrete Verbesserungen (…) wie zum Beispiel die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung“ finden ließen.
Westermann forderte: „Sollte es zu einer erneuten Großen Koalition kommen, muss nicht nur diese in Regierungsverantwortung zügig umgesetzt werden!“
Zu einer Diskussion über Sondierungsergebnisse, möglichen Koalitionsvertrag und einer „Großen Koalition“ (GroKo) aus Christ- und Sozialdemokraten hatte der Wickeder SPD-Ortsverein eigens den heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich in die Ruhrgemeinde eingeladen. Denn bis zum 4. Februar 2018 – mit Verlängerungsoption um zwei weitere Tage – laufen bekanntlich die aktuellen Verhandlungen zwischen den bisherigen Regierungsparteien. Und innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) gibt es GroKo-Befürworter und GroKo-Gegner wie den Bundesvorsitzenden der Jusos: Kevin Kühnert. Ebenso wie SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Andrea Nahles hatte Kühnert eine viel beachtete Rede auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokraten am 21. Januar 2018 in Bonn gehalten. Anders als Nahles forderte Kühnert allerdings „noGroKo“!
Bundestagsabgeordneter Wolfgang Hellmich (SPD) sieht in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche „viel Gutes“, sodass sich daraus „sozialdemokratische Politik“ entwickeln ließe.
Die Wickeder Sozialdemokraten waren sich jedoch darin einig, dass die Partei bei den Koalitionsverhandlungen über die Sondierungsergebnisse hinausgehen müsse. Beispielsweise solle die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen abgeschafft werden. Zudem erhoffen sich die Wickeder Sozialdemokraten „deutliche Schritte für ein Ende der Zweiklassenmedizin“ und die Einführung eines höheren Spitzensteuersatzes als bislang.
Schlussendlich gab es zwar keine Abstimmung innerhalb der parteiinternen Mitgliederversammlung über „Groko“ oder „noGroko“ – aber Argumente pro und kontra einer erneuten „Großen Koalition“ gab es sehr wohl auch in der Ruhrgemeinde.
Aus den Reihen der Jungsozialisten (Jusos) beispielsweise wurde die Sorge formuliert, dass „die Erneuerung der Partei“ durch eine erneute „GroKo“ zu kurz kommen könnte.
Als nächstes wollen die Wickeder Sozialdemokraten den fertigen Koalitionsvertrag besprechen und sich auch an einer Erneuerung der Partei von unten beteiligen.
ANDREAS DUNKER für „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“
