Teil 3: Die Auswirkungen der Corona-Krise auf das kommunale Leben

29. April 2020

WICKEDE (RUHR). Bundes- und Landesregierung haben am 15. April 2020 die Lockerungen der seit mehreren Wochen verhängten restriktiven Infektionsschutz-Maßnahmen in Folge der Corona-Pandemie verkündet. Welche Auswirkungen hat die langsame Lockerung des Lockdowns auf örtlicher Ebene? – Unser lokales Nachrichten-Portal „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“ fragte Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) als Vertreter der Gemeinde Wickede (Ruhr). (Teil 3)

Platzangebot und Hygienemaßnahmen in den Schulen

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wie ist der Stand bei der Sanierung der Sanitärbereiche der Melanchthon- und der Engelhard-Grundschule? Gerade wenn es um eine ordentliche Händehygiene geht, sind diese Bereiche ja wichtig. Und gibt es in jedem Klassenzimmer und Fachraum eigene Waschbecken? Und reichen diese bei der Menge der Schüler aus?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Die Vorbereitung an den Schulen wird mit großer Sorgfalt erledigt. Schulleitungen, Hausmeister und Rathaus arbeiten dafür seit vielen Tagen schon eng zusammen.

Mit den Grundreinigungen haben wir bereits zu Beginn der Corona-Schließungen begonnen und auch Reparatur-Maßnahmen durchgeführt.

Auf eine gute Hände-Hygiene wurde im Rahmen der Corona-Pandemie auch schon vor der Schließung der Schulen größter Wert gelegt.

Bereits jetzt sind in nahezu allen Klassenräumen Handwaschbecken vorhanden. Schulleitungen und Lehrpersonal achten hier durch organisatorische Maßnahmen sehr genau auf einer Einhaltung und praktizieren die Händehygiene regelmäßig mit den Kindern. Die aktuelle Lage zeigt, dass wir richtig damit liegen, die Sanierung der sanitären Anlagen in den Grundschulen in den Blick zu nehmen. Die ist für die Melanchthonschule mit der neuen Pausenhalle schon konkret in der Planung. Und auch für die Engelhardschule bleibt das natürlich auf der Aufgabenliste, die wir uns bereits vor einiger Zeit für die Jahre 2020 bis 2022 gemacht haben.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wird es in den Schulen auch kontaktlose Desinfektionsmittel-Spender mit wirksamen alkoholischen Lösungen geben?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Zur Desinfektion der Hände wurden in sowohl in den Grundschulen, als auch in der Sekundarschule zusätzliche Desinfektionsmittel-Spender mit Pump-Funktion angebracht. In der Sekundarschule stehen diese beispielsweise im Sanitär-Bereich aber auch in den einzelnen Gebäudeteilen vor den Haupteingängen zur Verfügung.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wie schätzen Sie das Platzangebot in den beiden kommunalen Grundschulen sowie der Sekundarschule im Hövel ein, wenn Klassen verkleiner werden soll und größere Abstände zwischen den einzelnen Schülern verlangt werden? Welche Vorgaben des NRW-Schulministeriums gibt es und sind diese vor Ort realisierbar?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): In allen drei Schulen ist das Platzangebot zumindest für den gestarteten (Sekundarschule: 23. April) bzw. bevorstehenden Wiederbeginn (Grundschulen: 4. Mai) des Schulunterrichts der Abschlussklassen absolut ausreichend.

An der Sekundarschule wurden die Klassen halbiert. In jedem Unterrichtsraum sitzen jetzt maximal 15 Schüler.

Sollten die Abstandsregelungen weiterhin gelten, wenn auch die übrigen Jahrgänge an den Schulen den Unterricht wieder aufnehmen, wird es räumlich in allen drei Einrichtungen kritisch.

Wie die Umsetzung erfolgen kann ist aktuell Gegenstand der Beratungen auf Landesebene.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Welche Schüler müssen wann wieder zum Unterricht in die Schule? Und dürfen Eltern, die noch Sicherheitsbedenken haben, ihre Kinder auch zuhause lassen? Was ist mit der „allgemeinen Schulpflicht“?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Seit Donnerstag, 23. April 2020, gehen die Schüler wieder zum Unterricht, die sich auf ihre Prüfungen und Abschlüsse vorbereiten müssen.

Das betrifft in Wickede (Ruhr) die Jahrgangsstufe 10 an der Sekundarschule.

Darüber hinaus sollen am 4. Mai 2020 in den Grundschulen die Schüler der vierten Klassen den Unterricht wiederaufnehmen, damit diese Kinder so gut wie möglich auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorbereitet werden können. Dies ist jedoch von der Entwicklung der Infektionsraten abhängig.

Der Besuch des Schulunterrichts ist nur Abiturienten freigestellt.

Für alle anderen Schüler gilt die allgemeine Schulpflicht im Rahmen der Corona-Schutzmaßnahmen.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Für welche Sonderfälle gibt es ab wann parallel eine „Not-Betreuung“ in Grund- und Sekundarschulen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Für die übrigen Jahrgänge gibt es nach wie vor die „Notbetreuung“ an den drei Schulen.

 Der Personenkreis, der diese Betreuung in Anspruch nehmen kann, ist deutlich ausgeweitet worden. Welche Personen dies sind ergibt sich aus der Corona-Betreuungs-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

An der Engelhardschule werden wöchentlich zwei bis vier, an der Melanchthonschule zwei bis sechs Kinder betreut.

Die Sekundarschule betreut ab der kommenden Woche zunächst drei Schüler.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Und wie wurden die Not-Plätze von Familien mit Elternteilen mit systemrelevanten Berufen in den vergangenen Wochen genutzt?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Siehe oben!


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wie wirkt sich die ausgefallene Unterrichtszeit auf den Abschluss der Schüler des 10. Jahrgangs der Sekundarschule aus? Haben Sie diesbezüglich schon mit Rektor Peter Zarnitz oder anderen Lehrern des Kollegiums der kommunalen Bildungseinrichtung im Hövel gesprochen? Finden die schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen voraussichtlich wie geplant statt?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Das Schulministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die Zentralen Abschlussprüfungen der 10. Klassen einmalig ausgesetzt werden. Anstelle dessen wird in den Abschlussfächern jeweils eine vierte Klausur geschrieben.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Und was ist mit der traditionellen Zeugnis-Ausgabe im Forum der Sekundarschule und der abendlichen Abschlussfeier im Bürgerhaus? Wird es so etwas für den Abschlussjahrgang 2020 geben oder sind Alternativen geplant?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Veranstaltungen dieser Größenordnung werden voraussichtlich noch einige Zeit nicht durchgeführt werden können.

Ob und wie die Zeugnisvergabe gestaltet werden kann ist sicherlich von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängig.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wird es mit dem langsam wieder anlaufenden Schulunterricht für die Jungen und Mädchen des vierten Jahrgangs auch wieder eine „Zeitsichere Schule“ und eine „Offene Ganztagsgrundschule“ (OGGS) an der Engelhard- und der Melanchthon-Grundschule geben?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Beide Angebote standen auch in den vergangenen Wochen im Zuge der „Notbetreuung“ zur Verfügung. Das Lehrpersonal hat diese Betreuung täglich bis 11.30 Uhr übernommen. Im Anschluss wurden die Kinder in der Offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) beziehungsweise der Zeitsicheren Schule weiter betreut.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Und wie sieht es im Ganztagsangebot der Wickeder Sekundarschule aus? Wird es auch wieder Freizeit-Arbeitsgemeinschaften und eine Verpflegung durch die integrierte Mensa geben?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Derzeit werden die 10. Klassen der Sekundarschule täglich in vier Unterrichtsstunden in den Kernfächern (Deutsch, Englisch und Mathematik) unterrichtet. Daher ist hier keine Übermittag-Betreuung erforderlich.

In der „Notbetreuung“ (Jahrgänge 5 und 6) befinden sich an der Sekundarschule derzeit nur zwei Schüler. Diese werden von der Schulsozialarbeiterin betreut.

Eine Wiederaufnahme der Verpflegung durch die Mensa ist derzeit nicht erforderlich. 


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Werden Eltern die Kosten für die ausgefallene Ganztagsbetreuung durch Staat oder Kommune erstattet und wie ist dies bei der sonst üblichen Verköstigung in der Mensa der Sekundarschule?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Da derzeit in den Grundschulen nur eine „Notbetreuung“ stattfindet, müssen für die Monate April und Mai keine OGGS-Beiträge beziehungsweise Beiträge für die „Zeitsichere Schule“ gezahlt werden.

Zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den Kommunen wurde vereinbart, die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle jeweils zur Hälfte zu tragen.

Kosten für eine Mittagsversorgung fallen ebenfalls nicht an.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Welche finanziellen Auswirkungen hat dies auf die Betreuer und Erzieher – inklusive der Teilzeit- und Honorarkräfte – sowie das Catering-Unternehmen, welches die Sekundarschule in der Regel beliefert?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Die Betreuungskräfte werden im Rahmen der Notbetreuung und weiteren Angeboten der Träger eingesetzt – für die Gemeinde Wickede (Ruhr) ist dies der Caritasverband für den Kreis Soest  e. V.

Finanzielle Auswirkungen gab es in diesem Bereich nicht.

Die Auswirkungen auf die Catering-Unternehmen, die die Schulen bisher beliefert haben, können von hier nicht eingeschätzt werden.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Und wie ist die Situation in den örtlichen Kindergärten? Wann startet der Betrieb dort und wie sollen dort eventuell notwendige Abstands- und Hygieneregeln durchgesetzt werden?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU):  Nach wie vor gilt ein grundsätzliches Betretungsverbot in Kindertageseinrichtungen. Seit dem 16. März besteht aber die Möglichkeit, Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen in eine Notbetreuung aufzunehmen.

Diese Möglichkeit wurde durch verschiedene Erlasse in den letzten Wochen um zusätzliche Personenkreise erweitert. Alle Vorgaben der Hygiene und Abstandsregeln werden umgesetzt – soweit bei der Betreuung von Kleinkindern möglich.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Womit müssen die betroffenen Eltern in diesem Jahr bei den Kita-Gebühren rechnen? Was müssen sie gegebenenfalls ggf. trotz fehlender Betreuung bezahlen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Das Land Nordrhein-Westfalen und die kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, die Elternbeiträge für April und Mai zu streichen.

Das bedeutet für die Gemeinde am Ende eine höhere Jugendhilfe-Umlage, aus der die Kindertagesstätten finanziert werden, denn wir halten die Einrichtungen und das Personal ja weiter komplett vor.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Welche finanziellen Auswirkungen haben die fehlenden Einnahmen und die weiter laufenden Kosten voraussichtlich auf die Kommune?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Das lässt sich derzeit nicht beziffern, da unbekannt ist, wie lange die Auswirkungen andauern.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Welche Probleme haben Ihnen Wickeder Eltern in Bezug auf die Schließung von Kindergärten und Schulen in den vergangenen Wochen persönlich vorgetragen? Was waren Ihre größten Sorgen? Und wie konnten Ihnen die Kindergärten und Schulen beziehungsweise die Gemeindeverwaltung diesbezüglich helfen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Im Rathaus war in den vergangenen Wochen ein „Sorgen-Telefon“ eingerichtet. Dieses wurde von den Schulsozialarbeiterinnen betreut. Es wurde jedoch kaum in Anspruch genommen.

An die Gemeindeverwaltung sind keine Probleme herangetragen worden.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Haben Sie Kenntnis von Kindeswohlgefährdungen und vermehrter häuslicher Gewalt vor Ort in Folge der Ausgangsbeschränungen durch die Infektionsschutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie? Welche Maßnahmen haben die Gemeinde Wickede (Ruhr) oder der Kreis Soest gegebenenfalls dagegen ergriffen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Uns als Gemeindeverwaltung liegen dazu bezogen auf das Gemeindegebiet keine Anhaltspunkte vor. Zuständig ist hier das Kreisjugendamt.

Inwieweit die Corona-Situation Auswirkungen hat, kann nur von der Kreisverwaltung beantwortet werden.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wie sieht es bei der finanziellen Situation der interkommunalen Musik- und der Volkshochschule (VHS) Werl, Wickede (Ruhr) und Ense aus? Welche finanziellen Defizite entstehen dort durch ausgefallene Angebote und was bedeutet dies für Teilnehmer sowie Lehr- und Honorarkräfte?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Die finanziellen Auswirkungen werden sich erst im Jahresabschluss beziffern lassen, da die weitere Entwicklung derzeit unübersehbar ist.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Was schätzen Sie, wann es frühestens wieder Unterrichtsstunden und Konzerte der Musikschule sowie Kurse und Veranstaltungen der Volkshochschule geben wird?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Die Musikschule gibt derzeit Online-Unterrichtsstunden, wo dies möglich ist.

Wann Unterricht, Konzerte und Veranstaltungen in den genannten Einrichtungen wieder stattfinden können, kann derzeit niemand seriös einschätzen.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Deutsch- und Integrationskurse für Flüchtlinge?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Auskünfte hierzu kann möglicherweise die VHS erteilen.


Kommunale Bau-Projekte

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Gibt es neue Entwicklungen bei der Erschließung des Neubau-Gebietes „Osterheide“ in Echthausen? Und welche Auswirkungen hat die Corona-Krise vielleicht auf die Vermarktung der dortigen Baugrundstücke? Stehen Sie diesbezüglich in Kontakt mit der „Werretal Urbanisations GmbH“?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Die Arbeiten am Bebauungsplan gehen voran. Er wird auch Thema der kommenden Fachberatungen im Rat sein.

Natürlich sind wir zur Planung ständig im Gespräch mit der Entwicklungsgesellschaft.

Über mögliche Auswirkungen der Krise auf die Nachfrage können wir keine Auskunft geben.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wie ist der zeitliche Ablauf für die weitere Renaturierung der Ruhr und den geplanten Hochwasserschutz vorgesehen? Gibt es inzwischen ein Käufer für die Gewerbefläche auf dem ehemaligen Sportplatz an der Ruhrbrücke?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Die Bezirksregierung sieht vor, den zweiten Abschnitt der Renaturierung der Ruhr 2021/22 zu gestalten.

In diesem Zusammenhang soll der Hochwasserschutz entlang der Straße am Ruhrufer erfolgen.

Für eine Teilfläche des Grundstücks gibt es einen Käufer, der sich nach Vertragsschluss auch öffentlich vorstellt.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Lediglich im Ortsteil Wimbern gibt es bislang noch kein Glasfasernetz. Wie ist der Ausbau in dem Dorf geplant? Gibt es konkrete Termine für Baustart und den Abschluss der Hausanschlüsse?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Wir haben die Genehmigungen für die Kabelverlegung sind erteilt. Es ist nun Sache der Innogy, mit ihren Unternehmen die Umsetzung zu erledigen. Nach der bisherigen Planung soll das im Herbst 2020 losgehen.


Hausärztliche Versorgung

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Im Zuge der Coronavirus-Pandemie hat sich die Bedeutung der örtlichen Hausärzte im Rahmen des öffentlichen Gesundheitssystems noch einmal besonders herausgestellt. Unter anderem haben die Kassenärztlichen Vereinigung (KV) beispielsweise lokale beziehungsweise regionale Abstrich–Zentren etabliert. Alle Covid-19-Verdachtsfälle mussten sich aber vor einer Untersuchung bei ihrem Hausarzt melden. Wie schätzen Sie die Situation in Wickede ein? Bekanntlich gibt es mehrere ältere Mediziner, die in den nächsten Jahren in Ruhestand gehen. In wie weit wird sich die Gemeinde verstärkt um eine Anwerbung von jungen Hausärzten bemühen und wie wird die Kommune die älteren Praxis-Betreiber bei einer Nachfolge-Suche unterstützen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU): Die örtlichen Ärzte sind auch mit dieser Epidemie erfahren und professionell umsichtig zurecht gekommen.

Für die langfristige Ärzte-Versorgung sind wir miteinander als Gemeinde und Ärzte im Gespräch. Dieses Gespräch setzen wir fort.

Ob die heimischen Ärzte für ihre persönliche Nachfolgeregelung eine Begleitung oder Unterstützung durch die Gemeinde für sinnvoll ansehen und wünschen, entscheiden sie selbst. Falls ja, würden wir das auf den konkreten Einzelfall bezogen besprechen.


wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Herzlichen Dank für die informativen Antworten auf die vielen Fragen rund um die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Kommune. Bleiben Sie gesund!


Die Fragen stellte ANDREAS DUNKER für unser lokales Nachrichten-Portal "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE".

ANZEIGE
ANZEIGE
Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) von der Gemeinde Wickede (Ruhr) FOTO: ANDREAS DUNKER
Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) von der Gemeinde Wickede (Ruhr) FOTO: ANDREAS DUNKER