TEIL 2 · Sommer-Interview: Halbzeitbilanz von Wickedes Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU)

Zum ersten Teil dieses Interviews

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wie hoch ist die gesamte Schuldenlast der Gemeinde Wickede (Ruhr) und der kommunalen Gemeindewerke aktuell? Und wie setzen sich diese zusammen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: Die Verbindlichkeiten der Gemeinde Wickede (Ruhr) gliederten sich per 31. Dezember 2016 so auf: 17,8 Millionen Euro zahlen wir für langfristige Kredite zurück. Sie wurden für Investitionen aufgenommen. Der Rahmen für Liquiditätskredite, die sogenannten „Kassenkredite“, die für laufende Aufgaben eingesetzt werden, ist seit den 2000er Jahren bei allen Kommunen steigend. Aktuell beträgt er bei uns 9 Millionen Euro. Gegenzurechnen sind dabei 1,9 Millionen Euro Bankguthaben. Insofern kommt ein Gesamtbetrag von 26,8 Millionen Euro an Verpflichtungen heraus. – Je Einwohner sind das rund 2.330 Euro.

In die komplette Bilanz der Gemeinde Wickede (Ruhr) gehören zudem die Schulden der „Gemeindewerke Wickede (Ruhr) GmbH“ zum Stichtag 31. Dezember 2016. Hier liegen langfristige Kredite in Höhe von 5 Millionen Euro vor. Damit wurde vor allem der Kauf des Gasnetzes  finanziert, was wirtschaftlich genau richtig war.

Der Gesamtschuldenstand beträgt dann 31,8 Millionen Euro. – Je Einwohner sind das dann 2.770 Euro. Der Trend ist steigend, da die Gemeinde derzeit erheblich investieren muss. Der durchschnittliche Wert bei allen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen liegt im Vergleich übrigens bei  5.700 Euro pro Einwohner, einzelne Städte liegen sogar bei mehr als 8.000 Euro pro Einwohner. Davon sind wir deutlich entfernt. Aber das ist kein Trost.

Die Eigenkapitalbasis der Kommunen schwindet langsam dahin, auch in Wickede (Ruhr). Nur 11 der insgesamt  396 nordrhein-westfälischen Kommunen sind noch schuldenfrei.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Der Entwurf für den kommunalen Finanzhaushalt 2017 der Gemeinde Wickede (Ruhr) wurde von der örtlichen Verwaltung besonders früh fertig gestellt. Nur leider wurde er von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung erst lange nicht genehmigt. Es bedurfte erst einiger Nachbesserungen, um eine Freigabe aus Soest zu erhalten. Wie wollen Sie die Finanzen der Gemeinde konsolidieren? Müssen Bürger und Betriebe mit weiteren Erhöhungen von Gebühren und Steuern rechnen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: Wir können jetzt im Sommer 2017 den finanziellen Überschuss aus 2016 in den neuen Finanzhaushalt der Gemeinde für 2017 mit einbeziehen. Dadurch wird das erwartete Defizit für den aktuellen Haushalt ausgeglichen. Dies ging vor einem halben Jahr noch nicht, da uns zu diesem frühen Termin noch kein endgültiger Jahresabschluss 2016 vorlag.

Damals wären nur Steuererhöhungen zum Ausgleich des Defizites im Haushaltsplan 2017 als Option möglich gewesen. – Daher ist die Verzögerung bei der Genehmigung des Gemeinde-Finanzplanes durch die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung nicht schön – aber am Ende doch positiv für Bürger und Betriebe.

Gesunde Gemeindefinanzen aus eigener Kraft kann es bei uns ganz lange nicht geben. Die Gewerbesteuer-Einnahmen schwanken seit 2005 jährlich zwischen 3 und 10 Millionen Euro. – Je nachdem, wie gut es manchen Betrieben geht oder ob sie große Investitionen abschreiben.

Die kommunalen Kosten für Jugendhilfe und Soziales steigen dagegen rasant.

Im Vergleich zu Kommunen in anderen großen Bundesländern werden Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zudem vom Land schlechter behandelt. Vier von fünf nordrhein-westfälischen Kommunen schaffen daher dauerhaft keinen ausgeglichenen Haushalt.

Dies gilt leider auch für die Gemeinde Wickede (Ruhr), obwohl wir in den Jahren 2015 und 2016 sogar Überschüsse hatten. Über viele Jahre sind unsere Gemeindesteuern prozentual stabil geblieben – trotz steigender Kosten. Davon haben alle Steuerpflichtigen profitiert. – Allerdings wurden auch dringend notwendige Renovierungen aufgeschoben, weshalb es bei vielen kommunalen Einrichtungen einen Reparaturstau gibt.

Bürgerrechte gehen mit Bürgerpflichten einher. Dazu gehört es auch, sich an der Finanzierung der Gemeindeaufgaben zu beteiligen. Das jetzt nachholend Anpassungen stattfinden, halte ich für in Ordnung. Das haben wir in 2015 für die Jahre 2017 und 2019 geplant und setzen es um. Wichtig ist, dass die Steuererhöhungen verkraftbar bleiben.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Als Bürgermeister sind Sie auch in Gremien der Zweckverbandssparkasse der Stadt Werl sowie der Gemeinden Ense und Wickede (Ruhr) vertreten. Welche Folgen hat die für 2018 geplante Fusion der Werler und Soester Sparkasse für die Gemeinde Wickede (Ruhr) und die hiesigen Kunden des kommunalen Geldinstitutes? Und was sind die Gründe für die Vereinigung?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: Ohne Fusion hätte die Sparkasse Werl ab 2020 nicht bestehen können. Und das, obwohl sie ein außerordentlich aktives Geschäft macht. Die Mitarbeiter sind da gut unterwegs. Ursächlich für die zwingend erforderliche Fusion sind scharfe zusätzliche Auflagen der Bankenaufsicht. Sie schreiben mehr Eigenkapital vor, als unsere Sparkasse hat. Diese Eigenkapitallücke geht auf Probleme noch vor der Jahrtausendwende zurück. – Negativ ausgewirkt hat sich auch die Finanzkrise 2008.

Bei den niedrigen Zinsen fallen aktuell zudem alle Gewinne extrem niedrig aus. Daher kann ein zusätzliches Eigenkapital nicht rasch erwirtschaftet werden.

Im Gegensatz zur Werler Sparkasse ist die Sparkasse Soest recht stark beim Eigenkapital. Deshalb passen die beiden Geldinstitute aus dem Kreis Soest gut für eine Fusion zusammen. Außerdem bedient die neue Bank eine Region, in der die Menschen über Gemeindegrenzen hinweg leben und arbeiten.

Am Schalter und im Service wird sich nichts ändern.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Ihre Partei, die CDU, will Deutschland für die digitale Zukunft fit machen. Aufmachung, Inhalt und Funktionalitäten des Internet-Auftrittes der Gemeinde Wickede (Ruhr) sind aber alles andere als aktuell, modern und funktional. Müsste die Gemeindeverwaltung nicht längst mehr in ihre digitale Visitenkarte und einen zeitgemäßeren Online-Bürgerservice investiert haben?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: Der Internetauftritt als Gemeinde ist nicht fesch – aber aktuell und funktional. Niemand hat sich dazu bisher bei mir beschwert. – Ein frischeres Erscheinungsbild der Homepage wird es aber 2017 noch geben.

Wichtig ist mir in diesem Zusammenhang, insgesamt Klarheit und etwas Frische ins Erscheinungsbild der Gemeinde Wickede (Ruhr) zu bekommen. Da ist der Internetauftritt nur ein Baustein.

Das Erscheinungsbild von Veröffentlichungen oder die Beschilderungen im Ort gehören für mich ebenso dazu. – Hier haben wir angefangen, neue Akzente zu entwickeln.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Wie sehen Sie die Chancen für eine schnelle Internetverbindung im gesamten Gemeindegebiet – mit genügend Bandbreiten, um Daten fix aus dem World-Wide-Web herunter zu laden oder auch vom Wickeder Standort hinauf zu laden? Müssten sich nicht Kommune oder Staat mehr um den dringend notwendigen Ausbau dieser Infrastruktur kümmern, statt sich auf Privatunternehmen wie „Deutsche Glasfaser“ und Nachfragebündelungen in der Bürgerschaft zu verlassen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: Ich bin fest überzeugt: Technische Dynamik – wie bei Breitband beziehungsweise Internet – ist bei dynamischen Unternehmen in besseren Händen als bei Behörden. Die sind für Regeln und Rahmenbedingungen da.

Deutschland fördert den Internetausbau mit mehreren Milliarden Euro dort, wo es für Unternehmen allein nicht wirtschaftlich ist.

Als Bürgermeister habe ich übrigens dafür gesorgt, dass Wickede bereits seit 2015 mehrere 10.000 Euro auf Abruf im Haushalt bereithält, falls ein finanziell geförderter Ausbau nur mit einem Eigenanteil der Kommune möglich ist.

Staatliche Förderung wird auf jeden Fall nur Teile unserer Kommune abdecken. Der Rest der Gemeinde hätte nichts davon, vor allem der Hauptort Wickede nicht.

Wir haben hier eine andere Chance, schnell und komplett ein Glasfasernetz zu erhalten. Durch einen privaten Investor, nämlich „Deutsche Glasfaser“, finanziert.

Jetzt haben es die Bürger in der Hand und müssen sich die Frage stellen: Was ist mir der Anschluss meiner Familie, meines Zuhauses und meiner Gemeinde ans Zukunftsnetz wert?

Das Dorf Echthausen greift zu. Mehr als die Hälfte der Einwohner ist dabei.

Ob Wickede und Wiehagen das auch nutzen oder die einmalige Chance verpassen, entscheiden die Bürger selbst. Eine zweite Chance wird es nicht geben.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Zu „LEADER“ und „IKEK“ gab es große Auftaktveranstaltungen. Jetzt scheint man auf der Stelle zu treten. Der Enthusiasmus zu Beginn ist bei vielen Beteiligten in Frust über den Bürokratismus der Behörden umgeschlagen. Wie soll es mit den visionären Zukunftsplänen für die Gemeindeentwicklung bis 2030 weitergehen?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: „LEADER“ als EU-Förderprogramm für ländliche Räume ist im Grundsatz in Ordnung. Es soll vor allem Projekte von Bürgern oder Vereinen ermöglichen.

Die Umsetzung in Nordrhein-Westfalen sollte allerdings einfacher werden. – Ich freue mich, dass das jetzt im Koalitionsvertrag der neuen CDU-FDP-Landesregierung genau so steht. Daran habe ich kürzlich für die CDU bei den Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf mitgearbeitet. Bis das aber wirkt, wird es noch etwas dauern.

Aktuell gibt es in Wickede kaum Interessenten für „LEADER“. – Das ist in den anderen Kommunen unserer LEADER-Region „Börde trifft Ruhr“ anders.

Das „IKEK“, das „Integrierte Kommunale Entwicklungskonzept“, ist ein bürokratisches Muss, um andere überörtliche finanzielle Fördermittel zu bekommen, beispielsweise aus dem Bereich „Städtebau“. – Deshalb arbeiten wir das ordentlich ab, auch wenn es trocken und langwierig erscheint. Denn als „Zukunftsplan“ ist das „IKEK“ schon eine Chance: Wir überlegen dafür im Zusammenhang, welche Trends Wickede in den Jahren bis 2030 betreffen? Was soll sich wie entwickeln – im Ortsbild, bei den Einrichtungen der Gemeinde, in den Grünbereichen, in Sport und Kultur?

Ich gehe gerne ins kommunale Freibad und weiß daher, dass sich viele Besucher bessere Duschen- und Toilettenanlagen wünschen. Eine entsprechende Sanierung ist aber sehr teuer. – Einen echten Mehrwert dafür könnte ich sehen, wenn wir damit verbinden, unser Freibad barrierefrei zu machen. Das käme vielen älteren Besuchern entgegen. – Und vielleicht kann dann zugleich eine finanzielle Förderung gelingen. – Solch eine Idee gehört in den Zukunftsplan!

Beim Amtsantritt habe ich festgestellt, dass die Kommunalpolitik schon lange einen „Masterplan“ für Wickede wünscht. Den bekommen wir jetzt.

Die Umsetzung bis 2030? Es ist wie oft im Leben: Um eine Idee zu bekommen, bedarf es manchmal nur eine Minute, sie wahr zu machen, manchmal ein Jahr und mehr.

Wenn von zehn guten Ideen im „IKEK“ drei in überschaubarer Zeit zur Wirklichkeit werden, dann ist das prima. – Wenn es für mehr reicht, noch besser.

Alles hängt davon ab, wie sich Menschen für einen gemeinsamen Erfolg einbringen.

Ich fände es prima, wenn sich noch mehr Menschen beteiligen würden. Welche Beispiele von anderswo sollten wir aufgreifen?

Auch an anderen Stellen wünsche ich mir mitunter mehr Bürgersinn in Wickede (Ruhr), beispielsweise wenn Abfall am Gehweg liegt oder Unkraut in Baumscheiben oder Randsteinen sprießt. Das ist unser gemeinsames Eigentum – sich darum zu kümmern, ist willkommen, weil der Bauhof nicht überall sein kann.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Auf welche Ergebnisse der ersten Halbzeit sind Sie besonders stolz? Und was betrachten Sie im Rückblick als „Eigentore“?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: Da kann ich zehn Punkte nennen:

1. Für meine Arbeit und Ziele bekomme ich in vielen Gesprächen durchaus Zuspruch und Unterstützung. Das zählt für mich ganz besonders.

2. Bei Festen und Gratulationen, Betriebsbesuchen und anderen Anlässen lerne ich immer wieder beeindruckende Menschen kennen. – Mir ist wichtig, engagierten Menschen als Bürgermeister die Anerkennung zu zeigen, die sie von unserer Gesellschaft verdienen. – Es gibt bemerkenswerte Entwicklungen in unseren Unternehmen und die tägliche Arbeit vieler „stiller Helden“ im Rahmen von sozialen Aktivitäten oder bei der Feuerwehr. – Auch hier gibt es immer wieder Neues, nehmen Sie zum Beispiel das 2015 gestartete Senioren-Forum, aus dem zum Beispiel die Taschengeldbörse und der Marktbus hervorgegangen sind. – Bei dem Marktbus handelt es sich übrigens um eine Idee, die auch im LEADER-Prozess neu aufgekommen ist.

3. Ich bin zufrieden, dass Klippen und Krisen – gerade rund um Schulbau und Flüchtlingsaufnahme – souverän und sachlich umschifft und gelöst wurden.

4. Es gibt sichtbare neue Akzente für ein ansprechendes Ortsbild. So beispielsweise im Bernhard-Bauer-Park und am Rathaus. Das Neubaugebiet „An der Chaussee“ oberhalb der Nordstraße ist ebenfalls ein schöner Erfolg.

5. Der jahrelange Stillstand rund um die ehemaligen Mannesmann-Flächen wurde aufgelöst. Das Gelände gehört jetzt komplett der Gemeinde Wickede (Ruhr). – Der Vertrag mit dem Altlastenverband NRW wurde unterzeichnet, damit die Bodenuntersuchungen stattfinden können.

6. Wir haben neue Formen der kommunalpolitischen Zusammen- und Sacharbeit eingeführt: Fachgespräche des Bürgermeisters, Klausurberatungen des Hauptausschusses, den Bürgertreff „Glasfaser“ und anderes mehr.

Das Arbeitsklima im Rat ist konstruktiv. Ich habe den Eindruck, dass meine Art die Diskussionen zu leiten und zu Entscheidungen zu kommen, ebenso akzeptiert ist, wie ich umgekehrt die Beiträge und die Kritik schätze und ernst nehme, die aus den Ratsgremien und von unseren Ortsvorstehern kommen.

7. Ich bin froh, dass ich auf engagierte Mitarbeiter bauen kann. Wir haben durchaus beachtliche interne Veränderungen auf den Weg gebracht.

Für frei gewordene Stellen wurden gute Neubesetzungen gefunden.

Wir kommen in offenen Gesprächen zu klaren Entscheidungen und Orientierungen.

Eine umfassende Flächenaufnahme und Organisationsbegleitung für den kommunalen Bauhof kommt 2018 zum Abschluss.

8. Wichtige Einzelentscheidungen und Weichenstellungen erfordern oft mehr Einsatz, als in der Öffentlichkeit wahrnehmbar ist. Als Beispiel sei hier die Arbeit für die Sparkasse genannt.

9. Manche Veränderungen brauchen leider mehr Zeit, als ich erwartet hatte: Die weitere Renaturierung der Ruhr, die eben angesprochenen neuen Lebensmittelmärkte und anderes mehr. Da habe ich den Aufwand und unsere Möglichkeiten gelegentlich zu optimistisch beurteilt.

10. Für die Arbeit des Bürgermeisters gilt dasselbe wie für andere Berufe und Leitungsaufgaben: Der Alltag besteht nicht nur aus Aktionen, die Schlagzeilen machen. Er wird ausgefüllt von vielen unspektakulären Pflichten und Aufgaben, wie sie die Gemeindeverwaltung als Betrieb mit rund 100 Beschäftigen mit sich bringt: Personalangelegenheiten, Finanzplanungen, Behördenabstimmungen und so weiter.

Hinzu kommen viele kleine Anliegen und mitunter größere Sorgen, mit denen Menschen privat, für ein Unternehmen oder für einen Verein ins Rathaus kommen.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Sind in der zweiten Halbzeit der Amtsperiode noch Kursänderungen notwendig? Und gegebenenfalls welche?

Bürgermeister Dr. Martin Michalzik: Wickede (Ruhr) ist nicht der Nabel der Welt, aber für mich Beruf und Herzensaufgabe. Wenn Wind und Strömung mal wechseln, muss man immer nach- oder gegensteuern.

Wichtig ist, das Ziel im Blick zu behalten. So möchte ich es halten.

Mein Ziel ist: Diese schöne und sozial lebendige Gemeinde in ihrer wunderschönen Landschaft und attraktiven Lage so weiter zu entwickeln, dass sich möglichst viele Menschen hier zu Hause fühlen.

Für große Sprünge fehlen die Möglichkeiten, kleine Schiffe müssen eben eine lange Strecke in realistische Abschnitte aufteilen. Das bekommen wir bis jetzt gut hin. Das stimmt mich optimistisch für die Fahrt in die Zukunft.

wickede.ruhr HEIMAT ONLINE: Danke für das informative Gespräch.

Das Gespräch mit Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) führte der Redakteur Andreas Dunker für „wickede.ruhr HEIMAT ONLINE“